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KalenderMittwoch 21 Okt 2020
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UhrBauausschuss

Kurt Zollhöfer

Kurt Zollhöfer

Beisitzer

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    • Geboren 1951, verheiratet, 3 Kinder
    • Beruf: Religionslehrer

Sonntag, 09 Februar 2020 08:15

Antrag: Ermäßigungen für Vereine


durchgesetztAntrag der CSU-Stadtratsfraktion an den Stadtrat über Ermäßigungen für Vereine

Antragstext:
Die Verwaltung wird beauftragt, Vorschläge zu machen, wie Anregungen aus dem ISEK-Prozess umgesetzt werden können, Kosten für Vereine bei Ausrichtung von Vereinsfesten und Beiträgen zu den städtischen Festen entscheidend zu senken.

Antragsbegründung:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Hacker,
zuletzt 2015 hat der Stadtrat über die Gebühren und Kostenerhebung der Stadt gegenüber den Vereinen diskutiert. Leider bis heute ohne nennenswertes Ergebnis.
Immer mehr geraten unsere Vereine in Not noch genügend Helfer für Feste zu finden und stellen sich vor allem die Frage, ob sich die Ausrichtung von eigenen Vereinsfesten und die Beteiligung an städtischen Festen wie dem Altstadtfest oder der Sommerkirchweih noch lohnt. Bei Gesprächen mit Vereinsvertretern wird dies immer wieder beklagt. Insbesondere die konkrete Abrechnung, etwa von Straßenabsperrungen oder Buden- und Podienaufbau, stellt oft einen erheblichen Kostenblock dar, den die Vereine stemmen müssen. Wir wollen Anreize schaffen, dass die Vereine unsere Feste weiterhin bereichern und gleichzeitig ihre ehrenamtlichen Arbeit auch ihrer eigenen Vereinskasse noch zu Gute kommt.
Wir wollen deswegen insbesondere erreichen,

  • dass Bauhofleistungen (Arbeitsstunden und KfZ-Stunden) bei der Beteiligung der Vereine an städtischen Festen nicht mehr abgerechnet werden (etwa für den Budenaufbau)
  • dass Bauhofleistungen bei eigenen Vereinsfesten pauschaliert abgerechnet werden.
  • dass die Stadt in Zukunft einen pauschalen Zuschuss zu den Kosten für Musikbeiträge auf städtischen Festen gibt.


Mit freundlichen Grüßen
CSU Stadtratsfraktion Herzogenaurach

Bernhard Schwab         Kurt Zollhöfer                         Walter Drebinger
Fraktionsvorsitzender   Stellv. Fraktionsvorsitzender    Stellv. Fraktionsvorsitzender

abgelehntDringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion zu den Haushaltsberatungen 2020: Sondertopf für Stadtmarketingkampagne von 35.000€

Antragstext:
In den Haushalt 2020 sind 35.000€ für eine Sonderkampagne zur Belebung der Innenstadt und zum Ausgleich des Rathausneubaus einzuplanen.

Antragsbegründung:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
der Bau des Rathauses ist nun im Gange. Gleichzeitig sehen wir besorgniserregende Entwicklungen in der Innenstadt. Gewerbetreibende klagen über Umsatzeinbußen von bis zu 40% seit der
Schließung des Hubmannparkplatzes, Schließungen sind wohl geplant. Anfragen unsererseits, über eine teilweise Freigabe des Hubmannparkplatzes als Parkplätze, für die Zeit, in der der Platz nicht für die Baustelleneinrichtung gebraucht wird, wurden von seitens der Stadtverwaltung aus Praktikabilitätsgründen abgelehnt.
Wir fordern deswegen die Stadt auf, eine besondere Werbekampagne für die Herzogenauracher Innenstadt durchzuführen. Kampagnen in anderen Städten während Baumaßnahmen haben
durchaus für etwas Milderung der belastenden Umstände gesorgt. Die Stadt muss jedenfalls während der von ihr ausgelösten Baumaßnahmen alles dafür tun, um die Innenstadt belebt zu halten.

Mit freundlichen Grüßen
Kurt Zollhöfer                        Walter Drebinger                    Konrad Körner
Stellv. Fraktionsvorsitzender   Stellv. Fraktionsvorsitzender    Stadtratsmitglied


abgelehntAntrag der CSU-Stadtratsfraktion zu den Haushaltsberatungen 2020 über neue Planungen zum Hubmannareal und einer Zukunftswerkstatt Hubmannareal & Innenstadt

Antragstext:
In den Haushalt 2020 und den mittelfristigen Finanzplan sind Planungskosten für Vorplanungen einer geänderten Gestaltung des Hubmannareals unter Einbeziehung weiterer städtischer Liegenschaften und die Ausrichtung einer „Zukunftswerkstatt Hubmannareal und Innenstadt“ mit 50.000 € aufzunehmen.

Antragsbegründung:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
der Bau des Rathauses ist nun im Gange. Gleichzeitig wissen wir, dass nach Fertigstellung des neuen Rathauses auf jeden Fall das Hubmannareals ausgekoffert werden muss und ein Tiefgaragenbau wurde auch von einer breiten Stadtratsmehrheit so beschlossen. Gleichzeitig wissen wir auch, dass die von der Rathausmehrheit verfolgten Pläne der Bebauung des Hubmannareals von einem großen Teil der Bevölkerung abgelehnt wurden und werden, die eindrucksvolle Unterschriftensammlung für einen Bürgerentscheid über das Hubmannareal war hierzu der Beweis.
Der Stadtrat hat nach diesem Bürgerbegehren die Planungen „auf Eis“ gelegt. Damit nach Abschluss des Rathausneubaus nicht nur einfach alte Planungen wieder vorgelegt werden, beantragen wir zur weiteren Konkretisierung der Ergebnisse des ISEK-Prozesses die Durchführung einer „Zukunftswerkstatt Hubmannareal und Innenstadt“. Zusammen mit den Bürgern ist abzuwägen wieviel Bebauung das Hubmannareal verträgt, wie umfangreich etwa ein Grünzug werden soll und wie gleichzeitig, etwa auch durch Nutzung anderer Immobilien, Räume für Verwaltung und Bücherei geschaffen werden können. Die Ergebnisse einer solchen Zukunftswerkstatt sollen dann Voraussetzung für neue Planungen werden.

Mit freundlichen Grüßen
Bernhard Schwab         Kurt Zollhöfer                         Walter Drebinger
Fraktionsvorsitzender    Stellv. Fraktionsvorsitzende    Stellv. Fraktionsvorsitzender

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