Bevor ich meine Haushaltsrede beginne, möchte ich zuerst den Dank für die guten und konstruktiven Beratungen an unseren Kämmerer Herrn Hofmann und Herrn Höfler mit ihren Teams, der Verwaltung und auch an sie Herr Bürgermeister aussprechen.

Der Haushalt, über den wir heute beschließen, lässt eigentlich keine Wünsche offen. Sehr viele Haushaltsinhalte, wie die Herzo Base oder die von unseren Horst Körner noch angestoßene Südumgehung sind darin enthalten und könnten so abgesegnet werden. Aber, wie sie ja alle wissen haben wir doch noch einige kleine Ergänzungswünsche zu denen wir noch kommen.

Lassen sie mich aber bitte einige Anmerkungen, auch kritischer Natur, zu unseren Haushalt machen.

Wenn es der Stadt gut geht, werden viele Wünsche geweckt, notwendige Investitionen angestoßen und getätigt. Gott sei Dank ist das so. Leider konnten wir diese  Investitionen nicht alle im letzten Haushaltsjahr bewältigen. Da fehlte die nötige Manpower und die Preise taten ihr Übriges dazu. Dies zeigen uns die hohen Haushaltsreste. In den letzten Jahren wurden viele, ja es wurden zu viele Projekte angeschoben. Wir schieben heuer theoretisch über 60 Millionen € vor uns her, die wir verbauen könnten. Es wird sicher im nächsten Jahr wieder ähnlich aussehen.

Wir haben in den letzten Jahren Millionen von Euros im zweistelligen Bereich für energetische Sanierungen ausgegeben. Bis zum heutigen Tag haben wir weder

Stand, Summe, Einsparrungen, Verbrauchsanalyse, Gegenüberstellung, Einspareffekte noch Kosten-Nutzenrechnungen gesehen, obwohl dies schon im Vorfeld gefordert und versprochen war.

Wenn ein Privatmann in energetische Sanierungen investiert, versucht er auf alle Fälle die Einsparungen für sich auszurechnen.

Muss dies eine Stadt wie Herzogenaurach nicht auch tun? Ist es für uns nicht auch interessant wie sich die Investitionen amortisieren?

Haben wir nicht ein Gebäude Management das auch für solche Berechnungen zuständig sein sollte?

Schließlich geben wir hierfür jedes Jahr Millionen aus. Wir hoffen und wünschen, dass wir demnächst verwertbare Zahlen hierzu bekommen.

Für die Planungskosten der StuB sind vorab 3 Mio. € als Sonderzuwendung der Stadt an den Kreis in 2013/14 zu den zugesagten 10 Mio Gesamtsonderzuschuss zu leisten. Dieser Sonderzuschuss ist ja in Einvernehmen mit allen Stadtratsfraktionen beschlossen worden. Wir stehen auch nach wie vor noch dazu und sind gespannt wie es mit den Genehmigungen weitergeht.

Auch wenn die StuB evtl. im nächsten Jahrzehnt kommen wird, ist es in der Zwischenzeit notwendig, Verbesserungen im Bereich der Busan- und –verbindungen durch zu führen.

Es gibt beim Schnellbus 200 viele Anfragen ob dieser nicht öfter, vor allem zu den Stoßzeiten fahren kann oder größere Busse eingesetzt werden. Teilweise ist hier ja schon etwas geschehen. Wir wissen, zuständig ist der ÖPNV, aber es handelt sich um unsere Bürger und deswegen müssen wir uns hier stark machen.

Der Ruf nach einer Busverbindung zu eine der S- oder U-Bahn Haltestellen im Raum Nürnberg / Fürth wird von unseren Herzogenaurachern und den Einpendlern immer lauter.

Auch bei unseren Firmen ist dies ja schon im Gespräch. Handlungsbedarf besteht auch hier.

Das Stadtbussystem ist ein Erfolgsmodell und erfreut sich immer größerer Beliebtheit. Die stetig steigenden Fahrgastzahlen beweisen es.

Eine Ausweitung der Stadtbusverbindungen über Falkendorf, Aurachtal, Weisendorf, in welchen Rhythmus auch immer würde sicher viele Bürger dieser Orte nach HZA bringen, was auch ein lang ersehnter Wunsch von ihnen ist. Auch die HZA Geschäftsleute danken es ihnen, wenn zum Beispiel die Weisendorfer in unserer Stadt einkaufen können. Das ist Wirtschaftsförderung.

Die Bürgermeister der Gemeinden sind hier sicher nicht abgeneigt und Gesprächsbereit, auch was die Finanzierung betrifft.

Unser Stadtmuseum wurde mit viel Geld und liebe saniert. Es wurde saniert auf Grund der schlechten Gebäudesubstanz aber auch als Schmuckkästchen unserer Stadtgeschichte. Um so mehr schmerzt es uns, wenn wir die Besucherzahlen und Öffnungszeiten im Jahr 2012 sehen. Es kann doch nicht sein, dass unser Museum lediglich 206 Besucher im Jahr hat. Hier gehören gewaltige Anstrengungen und ein Konzept dazu, um das Museum attraktiver und interessanter für die Öffentlichkeit werden zu lassen.

Die Summe der Erträge von 1500 € sind erschreckend wenn man die 120‘ € an Aufwendungen dagegenstellt. Die Ausstellungen welche gelaufen sind, wurden dazu noch von Vereinen ausgerichtet.

Das Stadtmarketing führt ein Corporate Design (CD) und Corporate Identity (CI) für alle Medien, Internetauftritte, Präsentationsmaterialien und Druckerzeugnisse ein, um den Wiedererkennungswert zu steigern. Wichtig ist für uns, dass sich das Stadtmarketing auch um die zunehmenden Leerstände in der Innenstadt kümmert. Zur Zeit gehen viele Gerüchte über Geschäftsschließungen durch die Stadt. Wir hoffen es sind nur Gerüchte.

Die Innenstadt ist geschäftsmäßig ein schwieriges Pflaster und hat für uns oberste Priorität.

Wir sehen das als Chefsache.

Im Übrigen gibt es immer wieder Anfragen von Unternehmen und Geschäftsleuten, die sich in und um die Stadt ansiedeln wollen. Leider erfahren die Stadträte dies fast nie und wenn dann auf Umwegen. Solche Anfragen werden schon im Rathaus abgeblockt, wenn sie nicht in das Konzept von wem auch immer passen. Wir sollten uns einmal Gedanken über ein Standortkonzept für eine Grund- und Nahversorgung und eventueller Geschäftsdefizite machen, vor allem sollten die Stadträte hier mit eingebunden sein.

Dieses Misstrauen könnte ein kleiner Wirtschaftsausschuss, wie es ihn schon in anderen Kommunen gibt lösen.

So lange die SPD in der Opposition war, wurde immer ein Markt im Süden gefordert. Jetzt hört man hier nichts mehr, obwohl ein Interessent da ist. Jetzt wo man die Chance hat passiert nichts. Ist schon komisch.

Das öffentliche Plateau – die vorgesehene Fläche auf der Herzo Base für die Nahversorgung und vor allem der Standort ist für Supermärkte weder wirtschaftlich noch interessant. Wir sollten hier einmal über einen anderen Nahversorgungsstandort Herzo Base nachdenken, die Bürger der Herzo Base fragen ständig danach. Die Märkte lassen sich nicht an einem Platz nieder, der für sie nicht wirtschaftlich ist.

Wirtschaftsförderung, Ansiedelung von Unternehmen, Nahversorgung, Markt im Süden, Geschäftsschließungen, leerstände Hauptstraße.

Das alles ist für uns wiederum Chefsache!

Eine Erhöhung der Eigenkapitalquote der Herzo Werke GmbH ist ein Punkt der von der CSU bereits in den letzten Jahren immer wieder angemahnt und gefordert wurde.

Die 3 Mio. € verschaffen uns hier ein wenig Luft bei kommenden Aufgaben wie Darlehensaufnahme und Kreditreformen.

Im neuen Gewerbegebiet Bamberger Straße sind 2 Mio. € für die Verlegung des Bolzplatzes, der Grünanlagen, Radwege, Ausgleichsflächen und Ingenieursleistungen im Haushalt. Das bedeutet, dass es auch hier demnächst mit der Ansiedlung von Unternehmen losgehen kann. Auch hier wissen wir noch nicht wer sein Interesse bekundet hat.

Bevor es mit den Baumaßnahmen an der Schütt losgeht, können nach Absprache noch 2 Jahre vergehen. Das heißt, die Straßenarbeiten beginnen nach jetzigen Aussagen und Finanzplanungen erst im 1.Quartal 2015.

Unsere Geschäftsinhaber in der Innenstadt haben um eine Ruhephase gebeten, so dass sich nicht gleich die nächste Baustelle nahtlos anschließt. Die Einbußen der letzten Bauphase in der westlichen Hauptstraße waren doch für viele Geschäfte in der kompletten Innenstadt erheblich.

Um so schneller sollte die westliche Hauptstraße zügig vorangetrieben werden. Zu Abstimmungsproblemen zwischen den Beteiligten sollte es nicht mehr kommen. Man hat ja aus den Erfahrungen in der Bamberger und Einsteinstraße gelernt.

Überhaupt werden viele Investitionen im Straßenbau getätigt. Viel Geld wird „verbuddelt“ und in Kanalarbeiten investiert, aber es werden auch heuer viele Straßen erneuert.

Nach vielen Anläufen und den äußerst konstruktiven Gesprächen ist der Beschluss zum Bau der Südumgehung gefällt worden. Nun geht es noch darum, den beschlossenen Planfall 2 in den Kreuzungsbereichen und bei der genauen Straßenführung auf den Weg zu bringen.

Angefangen bei den Planungskosten wird uns die Südumgehung noch in vielen Planungs- und Finanzausschusssitzungen  bis zur Fertigstellung begleiten.

Nach optimistischen Schätzungen könnten im Jahr 2016/17 die Bauarbeiten beginnen und eine spürbare Entlastung ab 2018 wirksam werden.

Auch wenn einige es noch immer nicht glauben oder glauben wollen. Der Beschluss zur StuB ist zwar schön, aber er löst das Verkehrsproblem nicht. Die Südumgehung ist notwendig. Nur sie kann die Entlastung von Niederndorf und der anderen durch den Verkehr belasteten Straßen bringen.

Entwicklungsgebiet Herzo Base

Nachdem die 14 Millionen für den Flächenerwerb in 2012

noch nicht gezahlt wurden, warten wir gespannt was in der nächsten Zeit passiert. Wir hoffen natürlich, dass es der GEV in nächster Zeit gelingt, die Auflassungsvormerkung vom Tisch zu bekommen. Die Gelder für die Erschließungskosten stehen bereit und vor allem warten die vielen Interessenten, wie es sich bei der Versammlung im Sitzungssaal gezeigt hat, auf Grundstücke. Zum einen haben wir eine hervorragende Planung beschlossen, die keine Wünsche, weder von der Bauweise noch von den Grünflächen offen lässt. Zum anderen soll bereits in der zweiten Jahreshälfte mit der Vermarktung begonnen werden. Drücken wir also die Daumen, dass alles so eintrifft.

Für unsere Schulen haben wir als Sachaufwandsträger eine große Verpflichtung. Die Baumaßnahmen und Investitionen verschlingen jedes Jahr Unsummen. Hier waren wir immer in der glücklichen Lage, die benötigten Mittel bereitstellen zu können. Wenn man hier einmal einen Blick über die Landkreisgrenzen in die Schulen der umliegenden Großstädte wirft, weiß man erst wie gut es uns und unseren Kindern geht.

Wir hatten bisher immer ein offenes Ohr und einen Blick für die benötigten Mittel, angefangen bei den Kinderkrippen, Kindertagesstätten, Kindergärten bis zu unseren Realschulen.

Am Ende möchte ich mich ganz herzlich bei denen, die uns diesen Haushalt überhaupt ermöglicht haben bedanken. Hier vor allem bei unseren Firmen, vom Einzelhändler über den Mittelstand bis zur Großindustrie und bei unseren Arbeitnehmern.

Unseren ansässigen Unternehmen geht es im Großen und Ganzen gut. Die Wirtschaft in unserem Raum floriert und das bekommen wir als Stadt im positiven Sinne zu spüren. Ob dies in Zukunft so bleibt wissen wir alle nicht. Die Konjunkturzyklen werden immer kürzer und deshalb ist es wichtig, immer ein Augenmerk auf unsere Finanzen zu richten, vorausschauend zu denken und rechtzeitig zu reagieren.

Herzlichen Dank im Namen der CSU an alle, die unseren Haushalt erwirtschaftet haben.

Die CSU Fraktion wird dem Haushalt, da er viele von uns mit auf dem Weg gebrachte Bestandteile enthält zustimmen, wenn wir für unsere Anträge vernünftige Lösungen finden und diese mit eingearbeitet werden.

Aurachpark

Die Diskussionen über einen Park auf der Herzo Base zeigen, dass dieses Thema viele Bürger unserer Stadt bewegt. Dies könnte durch ein Büro für  Landschaftsarchitektur geschehen. Ein durchdachtes Grünkonzept kann so eine dauerhafte Aufwertung in ökologischer, kultureller und sportlicher Hinsicht für unsere Bürger und die ganze Stadt bedeuten. Fragen über Stadtteilverbindende Grünzonen, neu zu schaffende, zu gestaltende oder zu sichernde Stätten der Begegnung sollen in den Vordergrund rücken. Dies dient nicht zuletzt auch der Integration und Identifikation der Bürger mit unserer Stadt. Allen Bürgern, den zahlreichen Gästen der Sportshops, den Reha-Patienten und vielen anderen Besuchern, soll sich Herzogenaurach als lebendige, grüne, atmende Stadt präsentieren können. Dies bedeutet auch eine Steigerung der Wohn- und Lebensqualität.

Aus diesem Grund sollen im Haushalt finanzielle Mittel zur Prüfung der Möglichkeit einer Verbesserung und Verbindung des Grünzuges im Aurachgrund bereitgestellt werden.

Verschönerung der Ortseingänge, Kreisverkehre (Einfallstraßen)
Der erste Eindruck bleibt hängen. Das gilt auch für Besucher unserer Stadt. Deshalb ist es wichtig, dass auch wir hier das Unsrige dazutun. Wir haben einige Haupteinfahrtsstraßen welche die Autofahrer meist tangieren. Diese gilt es unserer Meinung nach zu verschönern.

Unser Vorschlag: Einheimische Gärtnereien bekommen zur Gestaltung der Eingangsbereiche unserer Stadt ein Budget mit dem sie ganzjährig die Gestaltung der Plätze oder Straßen übernehmen. Dadurch ist es möglich, dass sich die Einfahrtstraßen in unterschiedlichster Weise präsentieren, je nach Geschmack der einzelnen Gärtnereien. Ein bestimmter Betrag je Straße wird den verschiedenen Gärtnereien zur Verfügung gestellt. Damit müssen sie das ganze Jahr auskommen, um die Straßen nach ihren Vorstellungen zu gestalten. Die Gärtnereien bekommen die Möglichkeit, ein Werbeschild an ihrer Straße aufzustellen.

Ehrenamtskarte
Wenn man im Internet unterwegs ist sucht man vergeblich die Stadt Herzogenaurach und den Landkreis ERH unter den Verteilern der Ehrenamtskarte.

Die Bayerische Ehrenamtskarte ist ein sichtbares Zeichen der Anerkennung für besonderes Bürgerschaftliches Engagement. Ehrenamt findet größtenteils vor Ort statt – in der Gemeinde, der Stadt, dem Landkreis, in dem die Ehrenamtlichen wohnen. Und doch leistet jedes Bürgerschaftliche Engagement einen Beitrag zum Gemeinwohl, der über die jeweilige Gemeinde-, Stadt- oder Kreisgrenze hinaus wirkt und letztlich der gesamten Stadt und dem Freistaat zugute kommt. Deshalb arbeiten der Freistaat Bayern, die kreisfreien Städte und die Landkreise Bayerns zusammen, um mit dieser bayernweit gültigen Ehrenamtskarte ein „Dankeschön“ an die besonders engagierten Bürger zu richten. Aus diesem Grund sollte Herzogenaurach sich so schnell wie möglich dazu durchringen, sich hier in irgendeiner weise anzuschließen. Als Stadt hätten wir die Möglichkeit für alle städtische Einrichtungen wie z.B.  Atlantis, VHS, Kulturtage etc. aber sich auch darüber hinaus zu bemühen, dass Gaststätten oder Geschäfte Vergünstigungen für die Karteninhaber geben. Damit könnte man das Ehrenamt noch einmal besonders hervorheben.

Öffentliches WC im Weihersbach
Nachdem uns viele Bürger, Mütter deren Kinder am Spielplatz sind, die Lebenshilfe und auch Mitglieder des Seniorenbeirates auf das Problem WC im Weihersbach angesprochen haben, stellen wir hiermit den Antrag es im Haushalt mit aufzunehmen. Es existieren ja bereits Toiletten für die Sommerkirchweih, die aber nicht durchgehend geöffnet haben und nur zu bestimmten Tageszeiten aufgesperrt werden. Eine Toilette wie zum Beispiel auf einem Rastplatz welche immer geöffnet hat, gibt es noch nicht. Uns ist bewusst, dass durch Vandalismus die Gefahr einer Beschädigung groß ist, aber es gibt ja inzwischen Möglichkeiten wie freistehende, selbstreinigende Toilette. Der Zugang kann entweder mit Geldeinwurf oder anderen Möglichkeiten gewährt werden. Unsere Bürger würden es uns danken.

Eislaufbahn
Nach dem recht positiven Echo von „Erlangen on Ice“ sollten wir unseren Kindern und Erwachsenen auch dieses Vergnügen gönnen. Die Eislaufbahn in Erlangen hatte ein sehr positives Echo und war zeitweise stark überlaufen. Nicht zuletzt, weil viele Gäste aus der Umgebung und unsere Herzogenauracher mit ihren Kindern sich dieses Vergnügen gegönnt haben. Wir hatten schon einmal mit dem Gedanken gespielt und versucht eine Spritzwasser Eisfläche im Aurachgrund zu installieren, was aber auf Grund der milden Witterung nur kurzzeitweise funktionierte. Deshalb sollte sich die Stadt Herzogenaurach in bestimmten Wintermonaten eine mobile Eislaufbahn mieten.

Wir bitten diese Anträge in den Haushalt 2013 mit aufzunehmen und die hierfür benötigten Mittel im Haushalt bereit zu stellen.

Bernhard Schwab

CSU Fraktionsvorsitzender

Herzogenaurach, den 21.01.2013

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Hacker,

wie Sie auf der jüngsten Sitzung des Stadtrates ausführten, sind in Sachen Verkehrsanbindung des Schaeffler-Areals zwischenzeitlich „substantielle Veränderungen“ eingetreten. Wir erlauben uns deshalb, unseren Antrag vom 21.9.2011 zur Behandlung im nächsten Planungsausschuss erneut vorzulegen:

„Die Stadt Herzogenaurach nimmt Gespräche mit dem Staatlichen Bauamt und den beteiligten Gebietskörperschaften auf, um eine Anbindung des INA-Schaeffler-Geländes in Herzogenaurach an die vom Staatlichen Bauamt projektierte Trassierung Weinstrasse (Tennenlohe) – BAB73 (Anschlußstelle Eltersdorf) – Neubau/Verlegung Staatsstrasse („Vacher Waldspitze“) zu prüfen und eine Aufnahme bzw. Erweiterung der bestehenden Projektierung zu erreichen.

Als erster Schritt wäre eine Untersuchung der sich hierdurch ergebenden Veränderungen der Verkehrsströme in Abstimmung mit dem Staatlichen Bauamt Nürnberg einzuleiten.

Die Anbindung des INA-Schaeffler-Geländes soll dadurch auch an den bereits in Planung befindlichen Ausbau des Knotenpunktes Neuses angeschlossen werden.“


Begründung:

Eine Verbesserung der Anbindung des INA-Schaeffler-Geländes in Herzogenaurach ist notwendig, um direkte Wege für den Park- und Lieferverkehr zu erreichen. Die bisherigen Lösungen führen in den innerörtlichen Erschließungsstraßen (u.a. Rathgeberstraße), in Niederndorf und Hauptendorf zu teils erheblichen Belastungen, ohne eine wirkliche Lösung zu bieten.

Die Planungen zum Neubau des Verkehrsknotens Neuses mit Verlegung/Neubau der Vacher Straße sind weit fortgeschritten. Das Staatliche Bauamt projektiert derzeit zudem eine Straßenanbindung von der BAB73 (Anschlußstelle Elterdorf) via Vach an die Vacher Straße nördlich von Obermichelbach. Eine Ergänzung um eine weit ausholende Anbindung des INA-Schaeffler-Geländes an diesen Punkt böte die Möglichkeit, erhebliche Teile der Verkehrsströme ohne Belastung der anliegenden Ortsteile und Ortschaften auf die BAB3 (Anschlußstelle Frauenaurach) zu leiten.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Horst Körner

CSU-Fraktionsvorsitzender