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Freitag, 17 Februar 2023 16:41

Anfrage: Sachstandsbericht StUB

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Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Hacker,
die Stadt Herzogenaurach ist bereits seit 2015 Mitglied des Zweckverbandes Stadt-Umland-Bahn und beteiligt sich in Form der Verbandsumlage substanziell an der Finanzierung des Zweckverbandes mit mittlerweile knapp 20 Mitarbeitern.
Es gab bereits seit längerem keinen Sachstandsbericht mehr im Stadtrat. Nachdem nun in den vergangenen Monaten auch überregionale Medienberichte die Finanzierung der Stadt-Umland-Bahn beleuchten, bitten wir darum, die Vertreter des Zweckverbands in die Stadtratssitzung am 29.03.2023 einzuladen und insbesondere die folgenden Fragen zu beantworten:

1. Gibt es einen aktuellen, aktualisierten Zeitplan der die Fertigstellung der Genehmigungsplanung, die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens und den Bau umfasst?
2. Wann gibt es eine belastbare Kostenschätzung und wie kommen die Unterschiede zwischen den veröffentlichten Zahlen des Zweckverbandes und internen Zahlen des BMVI zu Stande?
3. Wie entwickeln sich die Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit des Zweckverbandes in den letzten Jahren und welche Kosten entstehen beispielsweise für die „Lego-StUB-Architekten“?
4. Wann wird der – politisch fest vereinbarte – Bürgerentscheid in Erlangen angesetzt der die Zukunft des Projektes auch für die Stadt Herzogenaurach entscheiden wird?

Mit freundlichen Grüßen

Walter Drebinger  Simon Dummer
CSU - Fraktionsvorsitzender   stellv. JU – Fraktionsvorsitzender


 

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