Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

in den letzten Tagen haben uns Anfragen besorger Eltern aus den südlichen Wohngebieten erreicht: Danach sollen Kinder als Schulanfänger nicht mehr in der Grundschule Süd, sondern in der Carl-Platz-Schule eingeschult und unterrichtet werden. Auf Nachfrage wurde uns seitens der Verwaltung der Carl-Platz-Schule mitgeteilt, daß dies eintreten könne, eine Entscheidung aber noch offen sei, da die genaue Anzahl der Klassen aufgrund von Zu- und Wegzügen sowie der Einführung der Ganztagesbetreuung noch nicht feststehe

1. Seit wann hat die Stadt Herzogenaurach Kenntnis von diesem Sachverhalt?
2. Liegt bereits eine aktuelle Planung zur Klassenbildung der Schulanfänger an der Carl-Platz-Schule, Grundschule Süd und Grundschule Niederndorf vor? Welche Gründe sprechen gegen eine Einschulung von Erstklässlern an der Grundschule Süd? Liegen hierzu bereits Stellungnahmen von Schulleitung, Schulverwaltungsamt und Schulaufsicht vor? Wann können Eltern aus dem Schulsprengel Süd hierzu eine verbindliche Auskunft erhalten? Was bedeutet dies für den Schulweg und die Schülerbeförderung der Kinder (bzw. der Eltern)?
3. Ist beabsichtigt, in einigen Jahren den Grundschulstandort Süd teilweise oder vollständig aufzugeben? Welche Konsequenzen hat dies auf das Schulzentrum Süd insgesamt?
4. Wie ist die Situation an der Grundschule in Niederndorf zu beurteilen? Ist mit einer vergleichbaren Entwicklung zu rechnen (z.B. Ein- oder Zweizügigkeit)?
5. Die Entwicklung an den Grundschulen führt durch die Übertrittsquoten zwangsläufig auch zu Auswirkungen insbesondere auf die Hauptschulen, aber auch auf Realschulen und Gymnasium. Lassen sich hierzu Aussagen treffen?
   
   Der Landkreis hat im April 2008 eine Sozialraumanalyse u.a. mit demografischen Prognosedaten auch für die Stadt Herzogenaurach vorgelegt. Diese Daten wurden im Sommer 2008 von Vertretern des Kreisjugendamtes auch im Stadtrat präsentiert. Die CSU-Fraktion hat mit Antrag vom 21.11.2008 um Informationen gebeten und u.a. angeregt, eine langfristige Bedarfsprognose und Kapazitätsanalyse der Schulsituation für die Stadt Herzogenaurach vorzunehmen. Wir haben in den vergangenen Monaten bei unterschiedlichen Anlässen (z.B. Diskussion um die Nutzung des Maria-Ward-Hauses) mehrfach bei der Stadtverwaltung nachgefragt, ob belastbare Bedarfsplanungen vorliegen, um Fehlentscheidungen zu vermeiden und einen Blick auf die gesamtstädtische Entwicklung zu ermöglichen.
   
   Alle Anregungen und Nachfragen der CSU-Fraktion wurden offensichtlich gezielt ignoriert.
6. Liegt eine längerfristig belastbare Bedarfsprognose für die Kinderbetreuungseinrichtungen (Kindergärten, Kinderhorte, Kinderkrippen) in Herzogenaurach vor? Sind diese Daten mit der katholischen und evangelischen Kirche als Trägern abgestimmt, damit Stadt und Träger über Planungssicherheit verfügen? Ist dies auch bei der geplanten Nutzung für das Maria-Ward-Haus berücksichtigt worden? Mit welchem Ergebnis? Sind gesamtstädtische Entwicklungen für die Kinderbetreuungseinrichtungen absehbar? Können oder sollen Bedarfsverschiebungen über mehrere Einrichtungen hinweg ausgeglichen werden?

Wir bitten um Beantwortung der o.a. Fragen auf der nächsten Sitzung des Stadtrates.

Das Investitionsprogramm des Haushaltsplans 2009 und die (zwischenzeitlich bewilligten) Fördermittel des Konjunkturpakets II enthalten umfangreiche bauliche Maßnahmen für Schulen und Kindertagesstätten.

Die CSU-Fraktion geht davon aus, daß es sich aufgrund der Bedeutung für Kinder, Eltern und Träger, der damit verbundenen Investitionen und Kosten und den knappen Mitteln der Stadt um Maßnahmen mit einer langfristigen Perspektive handeln muss. Belastbare Daten hierzu wurden nach unserem Kenntnisstand bislang weder Ausschüssen noch Stadtrat vorgelegt, um eine langfristig tragfähige Perspektive zu gewährleisten und kurzfristige (im Zweifel in einigen Jahren falsche) Einzelfallentscheidungen zu vermeiden. Das sollten wir vor allem den Kindern und Eltern nicht antun.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Horst Körner

Fraktionsvorsitzender