Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die CSU-Fraktion beantragt nachfolgende Beschlußfassung durch den Stadtrat:

„Die Stadt Herzogenaurach erstellt einen Energienutzungsplan, um Ist-Zustand, Potenziale, Handlungsfelder und Maßnahmen aufzunehmen. Der Energienutzungsplan, insbesondere die identifizierten Handlungsfelder und Maßnahmen, soll dann einer grundsätzlichen Beschlußfassung durch den Stadtrat zugeführt werden.

Die Federführung bei der Erstellung des Energienutzungsplanes soll durch Stadtverwaltung und HerzoWerke wahrgenommen werden; der AK Energie der Agenda21 soll in geeigneter Form beteiligt werden. Soweit gutachterliche Leistungen erforderlich werden, sind entsprechende außerplanmäßige Mittel aus Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer im Haushaltsplan 2011 oder im Haushaltsplan 2012 bereitzustellen.“

Begründung:

Die Diskussion um das Themenfeld „Energiewende“ in der Sitzung des Stadtrates vom 5. Mai hat gezeigt, daß über die grundlegende Zielsetzung, verantwortungsbewußt mit Energie umzugehen, den Anteil regenerativer Energien an der Energieerzeugung zu erhöhen und längerfristig auf die Nutzung der Kernenergie zu verzichten, Einigkeit besteht.

Das konkrete Vorgehen, um diese Ziele zu erreichen und wirtschaftlich umsetzbar zu gestalten, ist u.E. noch nicht konkret fassbar. Um die Breite und Komplexität dieses Themenfeldes vernünftig handhaben und Entscheidungen treffen zu können, fehlt ein strukturiertes Konzept.

Die Stadt Herzogenaurach hat in den letzten Jahren in einigen Bereichen Aktivitäten eingeleitet, z.B. energiesparende Beleuchtung, Leitlinien zu energetischen Sanierung, Photovoltaik-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden, Teilnahme am European-Energy-Award, E³-Strom-Angebot und wichtige Grundlagenarbeiten der Agenda 21. Auch bei Unternehmen und Bürgern sind entsprechende Aktivitäten zu verzeichnen.

Die Ansätze sollten strukturiert, gebündelt und in ein längerfristiges Handlungsprogramm überführt werden, das örtliche Gegebenheiten aufnimmt und optimiert. Ein Energienutzungsplan erfüllt diese Aufgaben und gewährleistet ein langfristig ausgerichtetes Vorgehen. Typische Bestandteile sind:

• Ist-Zustand (Energiebezug und –erzeugung, Wärmebedarf, Energieträger, energetische Infrastruktur, …)
• Potenzialanalyse (Biomasse, Geothermie, Windenergie, Solarenergie, Abwärme, …)
• Handlungsfelder (Energieeinsparung, -effizienz, -versorgung, -beratung, Verkehr)
• Maßnahmenkatalog (kurz-, mittel-, langfristig)

„Ein Energienutzungsplan (ENP) ist ein informelles Planungsinstrument für Gemeinden zum Thema Energie. Vergleichbar mit dem Flächennutzungsplan in der räumlichen Planung zeigt der Energienutzungsplan ganzheitliche Konzepte und Planungsziele auf.

Basis dafür bildet eine hinreichend genaue Analyse des Ist-Zustandes mit einem groben Ausblick auf absehbare oder zu erwartende Entwicklungen. Darauf aufbauend werden mit einem Energienutzungsplan die Ziele der Gemeinde hinsichtlich Energieeinsparung, Energieeffizienz und einer regenerativen, nachhaltigen Energieversorgung festgelegt und passende Umsetzungsstrategien dafür definiert.“

Vgl. StMUG, StMWIVT, OBB (Hrsg.): Leitfaden: Energienutzungsplanung, Teil I, Bestands- und Potentialanalyse; 9.8.2010.

Für die Erstellung eines Energienutzungsplans ist etwa ein Jahr zu veranschlagen. Die in der Sitzung vom 5. Mai 2011 beschlossene Fortschreibung der Potenzialstudie erneuerbare Energien kann in den Energienutzungsplan integriert werden.

Eine nachhaltige Veränderung der Energienutzung wird in viele Bereiche des täglichen Lebens für alle Bürger eingreifen. Investitionen und Kosten können auch Veränderungen im Geschäftsmodell der HerzoWerke bedeuten. Derart langfristige Weichenstellungen erfordern belastbare Entscheidungsgrundlagen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Horst Körner                                                Kurt Zollhöfer

Fraktionsvorsitzender                                         Stadtrat