Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Bundesregierung hat im Konjunkturpaket II eine Reihe von Maßnahmen beschlossen, welche insbesondere Zukunftsinvestitionen auf kommunaler Ebene fördern und schneller umsetzbar werden lassen sollen. Dazu zählen u.a.

- Investitionsschwerpunkt Bildung (Kindergärten, Schulen) mit 6,5 MrdEUR

- Investitionsschwerpunkt Infrastruktur (Städtebau, Verkehr, Informationstechnologie) mit 3,5 Mrd EUR

In den vorgenannten Bereichen übernehmen die Länder einen Kofinanzierungsanteil von 25%. Maßnahmen im Rahmen dieser Förderungen sind bis 2011 abzuschließen.

Wir bitten deshalb darum, das städtische Investitionsprogramm daraufhin zu prüfen, ob und in welchem Umfang Vorhaben der Stadt Herzogenaurach durch Inanspruchnahme dieser Fördermittel ggf. beschleunigt oder zusätzlich in Angriff genommen werden können, ohne zusätzlichen Eigenfinanzierungsbedarf für den städtischen Haushalt auszulösen.

Die Breitbandstrategie der Bundesregierung zielt darauf ab, kurzfristig Versorgungslücken in der Fläche schließen und den Aufbau von leitungsgebundenen und funkgestützten Hochleistungsnetzen zu forcieren. Konkret sollen bis Ende 2010 bislang nicht versorgte Gebiete mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen abgedeckt sein und bis 2014 für 75% der Haushalte (bis 2018 für alle Haushalte) Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 MBit/s zur Verfügung stehen.

Als Aufsichtsratsvorsitzender der Herzo Media GmbH & Co bitten wir Sie, die Geschäftsführung zu veranlassen, vorhandene Investitionsplanungen auf Vereinbarkeit mit den im Laufe des Jahres 2009 von der Bundesregierung vorzulegenden Fördermaßnahmen zu prüfen und ggf. Anpassungsplanungen dem Aufsichtsrat vorzulegen. Dies betrifft sowohl die technische Leistungsfähigkeit der Infrastruktur im Kerngebiet von Herzogenaurach als auch die Anbindung der Ortsteile.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Horst Körner

Fraktionsvorsitzender